Forum

Willkommen im Forum von SchwabenstreichBerlin. Hier können Ideen über das weitere Vorgehen und die bessere Vernetzung der Stuttgart 21-Gegner_innen in Berlin ausgetauscht werden.

79 Antworten zu “Forum

  1. Wir müssen jetzt global denken. Kommt am 15. Oktober mit uns auf die Straße! http://15october.net/de/ http://alex11.org

  2. BVG-Urteil: Grundrecht bricht Hausrecht

    Wichtig: Bundesverfassungsgericht erlaubt Demos & Verteilen von Flugblättern auf Bahnhöfen, Flughäfen etc.

    http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/demos-auf-flughaefen-erlaubt/

  3. Schon peinlich, wie sich der Grünen-Politiker auf der Kundgebung am 5.3. gegen S21 ins Zeug legt. Hat er vergessen, dass die Grünen 2004 im Bundestag für S21 stimmten, ebenfalls im Aufsichtsrat der DB?

  4. http://twitter.com/tagdeszorns

    Nutzt die neuen Medien! Twittert was das Zeug hält! Die Guttenberg-Gegner konnten innerhalb einer Woche über 1000 Leute auf die Straße bringen. Es war die erste deutsche Twitter-Demo. Sie hat es bis in die Mainstream-Medien geschafft (Tagesthemen und heute, Tagesspiegel und Stern…) Am Samstag den 5.3.2011 sollten wir den Tag des Zorns ausrufen und der „Elite“ die Schuhe zeigen! Twitter: #tagdeszorns #guttbye #Merkel

  5. Nächste Guttbye-Demo gegen zu Guttenberg am 05.03. um 12:30 Uhr am Potsdamer Platz. Wir schicken den Lügenbaron zurück aufs Schloß! (twitter #guttbye) Anschließend dann auf zur S-Bahn Demo.

    • http://twitter.com/tagdeszorns

      Trotz Guttis Rücktritt gibts genug andere Grüne für den 5.3.2011 den Tag des Zorns auszurufen. #tagdeszorns

  6. #Guttbye Gutti! Demo gegen Guttenberg am Samstag, 26.02.2011

    Demo gegen Krieg und den Kriegsminister!
    am Samstag, den 26.02.2011 um 12:30 am Potsdamer Platz
    http://bewegung.taz.de/

    twitter.com: #guttbye

  7. Nachtrag zu Jutta Ditfruths Abrechung mit den Grünen

    Jutta Ditfruth im Interview mit dem Spiegel
    „Die Grünen wollen nur genau so viel Protest, wie sie brauchen, um in die Regierung zu kommen. Sie haben 2004 im Bundestag und im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn für Stuttgart 21 gestimmt, das verschweigen sie gern. Sie könnten eine Volksabstimmung für Stuttgart fordern, immerhin handelt es sich ja um den Stuttgarter Bahnhof. Stattdessen wollen sie ein Plebiszit für ganz Baden-Württemberg. Damit wird der Tiefbahnhof kommen, weil viele Kleinstädter im Umland scharf auf den unterirdischen Bahnhof sind.“

  8. Anti-Atom-Kette
    Damit der ehrgeizige Plan gelingt, wollen wir am Samstag, den 26. Februar, in Berlin für die Kette werben. Von der EnBW-Repräsentanz aus am Schiffbauerdamm in Richtung E.ON-Zentrale (Unter den Linden) lassen wir mit möglichst vielen Menschen eine Auftakt-Menschenkette zwischen einer großen AKW-Attrappe und einem Stuttgart-Ortsschild entstehen. Gleichzeitig setzen wir ein kraftvolles Signal für den Atomausstieg. Kommen Sie zur Aktion und machen Sie mit!
    > > Zeit: Samstag, 26. Februar, 12.00 bis ca. 13.00 Uhr
    > > Treffpunkt: an der EnBW-Repräsentanz, Schiffbauerdamm 1, Berlin
    >> und am 12. März zur bundesweiten Großaktion nach Stuttgart!

    >Die Aktion wird von der Anti-Atom-Koordination Berlin organisiert und ist Teil eines bundesweiten Aktionstags, zu dem der Trägerkreis der Anti-Atom-Kette aufruft. In rund 30 Städten finden am 26. Februar Auftakt-Menschenketten statt. Auf einer Karte haben wir alle Aktionsorte für Sie zusammen gestellt – und täglich kommen neue hinzu.
    > > Alle Infos über die Auftakt-Menschenketten:
    > > http://www.campact.de/atom2/kette2/aktionstag

    • Wahlkampf für die antisozialen und kriegerischen Grünen?

      • Nein das war kein Wahlkampf für die Grünen!!! Es geht um die Atompolitik in diesem Land! Bitte informiere Dich über den Link um was es geht, bevor Du solche eigenartigen Fragen stellst!
        Es gibt leider immer Parteien die nur für Wahlkämpfe solche Themen nutzen, aber dafür solltest Du nicht gleich die ganze AKW Bewegung mit den Grünen gleich stellen!
        Andreas, für die Demokratie zu kämpfen fängt ja nicht bei B wie Bahnhof an, sondern bei A wie Anti-Atomkraft und endet bei Z wie zu Guttenberg. 😉
        Danke für die Solidarität, das am Samstag auch einige von Euch, von K21 dabei waren.

  9. Die Kunst des Verrats: Die Grünen und "Stuttgart 21"

    Im Berliner Rotbuch Verlag erscheint in diesen Tagen Jutta Ditfurths neues Buch »Krieg, Atom, Armut«, in dem sie den Kanossagang der Grünen in die bundesdeutsche Realpolitik nachzeichnet und die Rolle der Partei als »Motor des neokonservativen Rollbacks« beschreibt.

    Sehr spannend ist in diesem Zusammenhang Ditfurts Beitrag zum Thema „Stuttgart 21“!

    Die Junge Welt veröffentlicht Auszüge aus einem Kapitel über »Stuttgart 21«:

    „In ein paar Jahren wird man vielleicht verstehen, daß »Stuttgart 21« nur zu verhindern und der viel bessere Kopfbahnhof nur durchzusetzen gewesen wäre, wenn der Widerstand nicht gespalten, befriedet und von den Grünen – und nur von ihnen – auf eine Wahl, eine parlamentarische Mehrheit und eine Volksabstimmung fixiert worden wäre, von der die Grünen doch schon bald zugaben, daß sie mit ihr auch nichts Grundsätzliches mehr ändern konnten.

    Die herrschende Meinung ist üblicherweise die Meinung der Herrschenden. Wer eine Volksabstimmung gewinnen will, muß in den Medien ausführlich und regelmäßig zu Wort kommen. Die »S21«-Gegner haben keine solche Freiheit. So wird die Volksabstimmung »zum Herrschaftsmittel der Bourgeoisie. Sie allein verfügt über den Apparat der Bewußtseinsindustrie und Stimmungsmacherei.«3

    Anstatt den Widerstand solidarisch zu unterstützen und voranzutreiben, hat man ihn auf falsche Hoffnungen gelenkt. Wenn dann bei einer möglichen künftigen Volksabstimmung die Baden-Württemberger, wie zu erwarten, mehrheitlich für »S21« stimmen, sind die Grünen aus dem Schneider. Ihnen nützt es. Denn dann hat es am Ende genausoviel soziale Bewegungsmacht gegeben, wie sie brauchten, um an die Regierung zu kommen. Exakt das ist ja auch die Funktion von Bewegungen in den Augen der Grünen.

    Hätten sie die Bewegung aber nicht auf einen Schlichterspruch hin orientiert und nicht auf eine Volksabstimmung, hätte sich der Widerstand vielleicht in seiner größtmöglichen Breite entfalten und durch seine Gegenmacht eine Landesregierung zum Projektende zwingen können.

    Verrat ist eine Kunst, die die Grünen meisterlich beherrschen. Widerstand zu spalten und zu schwächen, können sie wie keine zweite Partei im Land. Das haben sie schließlich von der Pike auf gelernt. (…)

    ***

    »Man hat keine Angst mehr vor uns«, sagt der mögliche künftige grüne Ministerpräsident Kretschmann. Ja, leider. »Wir stehen für Verläßlichkeit.« Genau das ist das Problem. Die herrschenden Kreise können sich fest darauf verlassen, daß die Grünen nur wegen »S21« oder Atomanlagen kein Amt riskieren, sie können längst sicher sein, daß die Grünen die herrschende Wirtschaftsweise nicht mehr infrage stellen und daß sie »für deutsche Interessen« sogar mit in den Krieg ziehen. Was ist da schon ein Bahnhof?

    Jutta Ditfurth: Krieg, Atom, Armut. Was sie reden, was sie tun: Die Grünen. Rotbuch Verlag, Berlin 2011, 288 Seiten, 14,95 Euro, Informationen unter:

    http://www.jutta-ditfurth.de

    • Ich war kürzlich bei einer Lesung von Ditfurth. Was die Analyse der Grünen angeht liegt sie sicherlich richtig. Allerdings wage ich zu bezweifeln, dass sie eine Lösung anzubieten hat.

  10. Demokratie von OBEN oder wie die Folgen der Politik den Bürger zum Aufbegehren brachte

    Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch hat den Begriff „Postdemokratie“ geprägt. Er beschreibt damit zwar die formale Fortexistenz demokratischer Institutionen, hinter deren Fassade aber eine weitreichende Selbstaufgabe der Politik stattgefunden hat.

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8292

  11. Dresden: Proteste bei Naziaufmärschen am 13./19. Februar erwartet
    http://de.indymedia.org/2011/02/299565.shtml

  12. DEMOS BUNDESWEIT

    Bundesweite Demo für Veränderung in Ägypten:

    http://bewegung.taz.de/termine/demo-fuer-veraenderung-in-aegypten

    Berlin, Alexanderplatz
    Zeit: Freitag, 11. Februar 2011 15:00 – 18.00

    Demo: Alexanderplatz, Dircksenstr. bis Brandenburger Tor.

    Weltweiter Aktionstag für einen Wandel in Ägypten
    Berlin, Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)
    Zeit: Samstag, 12. Februar 2011 13:00 – 14.00

    Solidaritätszelt
    Ort: Potsdamerplatz Berlin
    Zeit: Freitag, 11.2. 2011 14:00 Uhr bis 31.3. 2011

    Aktion: Tahrir-Zelt:
    Zelt in Berlin für Solidarität und Information mit/über die ägyptischen Revolution. Die Eröffnung ist am Freitag den 11.02. um 14:00 Uhr.

    1) Photo-Ausstellung: Photos aus den Ereignissen
    2) Multi-Media: kurze Filme auf Leienwand
    3) Infoblätter und Kopien von gute Artikel
    4) Vorträge
    5) Musik

    Weitere Demos Bundesweit:Düsseldorf
    Ort: Burgplatz (Altstadt)
    Zeit: Samstag, 12. Februar 2011 14:00

    Köln
    Ort: Köln, Kalk Post
    Zeit: Freitag, 11. Februar · 16:00 – 18:00

    Kassel
    Ort: Opernplatz,
    Zeit: Samstag, 12.2.2011 um 10 Uhr, Solidaritäts-Kundgebung

    Herford
    Mahnwache
    Ort: Linnenbauerplatz
    Zeit: Fr. 11.2. 17 Uhr

    Bremen
    Ort: vor dem Hb / Investorenplatz
    Zeit: Samstag den 12.11.2011 von 9 bis 12 Uhr

    Frankfurt
    Ort: vor dem Kaufhof an der Hauptwache
    Zeit: Freitag, 11. Februar 2011 16:00

    München
    Ort: Sendlinger Tor Platz
    Zeit: Samstag, 12. Februar · 13:00 – 17:00

  13. Buchtipp:
    „Empört Euch!“

    Die Streitschrift von Stephane Hessel bewegt die Welt (3,99)

    „Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen…“

  14. Großes Lob für Euren Flyer „Helft der Deutschen Bahn!“
    Das ist der richtige Weg.

  15. Volksvertreter fühlen sich machtlos:
    Die meisten Volksvertreter in Deutschland sehen laut der Umfrage vor allem die Bürger als Motor für gesellschaftliche Veränderungen. „Die Abgeordneten sehen ihre Rolle weniger offensiv und aktiv, sondern reaktiv. Sie verstecken sich fast vor den Bürgern“, fassen die Professoren Joachim Klewes und Ulrich von Alemann die Ergebnisse der Studie der Stiftung Change Centre und der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf zusammen.
    Je nach Themenfeld halten sich demnach zwischen 65 und 88 Prozent der befragten Parlamentarier aus Bundestag, Landes- und Stadtparlamenten für weitgehend machtlos, was gesellschaftliche Veränderungen betrifft. Mit Ausnahme des Bereichs Erziehung, Bildung und Ausbildung, wo sich etwa jeder dritte Volksvertreter (34,4 Prozent) für politisch einflussreich hält, bezeichnet sich in allen anderen Bereichen kaum mehr als ein Fünftel der Abgeordneten als einflussreich. Am ehesten trifft diese Selbsteinschätzung noch für die Bereiche Infrastruktur und Energieversorgung (21,8 Prozent) sowie Arbeitsmarkt und Beschäftigung (20 Prozent) zu.
    Als Gründe vermuten die Autoren unter anderem die „vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten“ sowie die Arbeitsteilung im Parlament. „Dennoch bleibt die gefühlte Machtlosigkeit aus demokratietheoretischer Perspektive bedenklich“, erklärt der Politikwissenschaftler von Alemann.

  16. Bundeskanzlerin

    Bitte die Termin-Daten auf der Startseite überprüfen ich glaube dort wurde der Monat verwechselt. Danke

    • Vielen Dank für den Hinweis. Wir haben nicht gemerkt, dass auch der 5. Februar auf einen Samstag fällt. Die Kundgebung ist aber tatsächlich erst im März!

  17. Bundeskanzlerin

    Politprofis:

  18. Wowereit wertet Anstieg der Mieten in Berlin als Zeichen für wirtschaftlichen Aufschwung. Unter anderem die Leiharbeiter wird es freuen, wenn die Mieten steigen. Na ja, neoliberal ist die SPD schon lange.

  19. Gibt es eigentlich einen Zusammenhang zwischen Stuttgart21 und der Räumung der Liebig 14 in Friedrichshain?
    Ja, es sollen die Reichen noch reicher werden und die anderen werden verdrängt, es werden dort Wohnungen gebaut die sich keiner leisten kann!
    Ja, die Polizei unterstützt dabei tatkräftig mit ihren Schlägertrupps!
    Ja, die Medien stellen die Ereignisse wieder mal einseitig dar!
    Und deshalb geht gemeinsam gegen diese ungerechtigkeit demonstrieren!

    Gruß Tom und bleibt alle OBEN!!!

  20. Volker Löschs Rede vom 10.1.2011 zu Stuttgart 21 mit der Aufforderung, den Protest fortzuführen.
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8031

  21. Armut in Deutschland seit dem Jahr 2000 in keinem OECD-Land so stark gestiegen, wie in Deutschland. Tagesschau bringt weichgespülte Version des OECD-Berichts.
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7884

  22. Heiner Geißler als Rattenfänger
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=3725

  23. Grube ist am Montag in Berlin!
    Am Montag steht Bahn-Chef Grube vor dem Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses.

  24. Anleitung zum Geldverdien:
    1. Marode unwichtige Bank mit 10 Mrd. Euro aus dem Staatssäckel „retten“.
    2. Die selbe Bank unmittelbar darauf an einen privaten ausländischen „Investor“ für 100 Millionen (statt Milliarden!!) verschenken.
    3. Es gegenüber dem Bürger/Steuerzahler alternativlos und demokratisch nennen.
    4. Verschleiern, wohin die Differenz von mehr als 9 Mrd. Euro fließt.

    (Die Realität hat bewiesen: So ist Dein Erfolg garantiert.
    Alles was Du dazu brauchst, sind die richtigen Kontakte!!)

  25. S21 ist leider nur die Spitze des Eisberges:
    http://bit.ly/h53r1B

    • In geschlossenen Veranstaltungen werden derzeit Milliardenpakete für die Banken geschnürt. Das Wohlvolk bleibt dabei außen vor. Bezahlen darf es zwar, zur Zeit ist von 450 Milliarden Euro die Rede, das doppelte des gesamten Bundeshaushalts, wie Christian Ströbele von B90/Grüne kritisiert, dessen Partei in den letzten zwei Wahlperioden, als sie noch mit an der Regierung war, jede Schweinerei gegenüber der Bevölkerung mit abgesegnet hat.
      Mama und Papa wollen also in Ruhe etwas wichtiges besprechen, da müssen die Kinder draußen bleiben. Natürlich hinkt dieser Vergleich, und zwar ganz gewaltig, denn Mama und Papa sorgen normalerweise für die noch unmündige Nachkommenschaft, bis diese soweit ist, selbst zu entscheiden – hier allerdings liegt der Sachverhalt anders: Der vor der Tür stehende Souverän darf nichts erfahren und nichts entscheiden, aber bezahlen – das darf er, und dass gleich bis in die ich weiß nicht wievielte Generation.

      Welchen Vergleich sollen wir also für diesen unfassbaren Vorgang wählen? Das Vieh steht vor der Tür und scharrt mit den Füßen, und zu Aufsehern verkommene Politiker sorgen dafür, dass Termin und die Bedingungen erst bekannt werden, wenn das Volk schon auf der Schlachtbank liegt . „Nein, es gibt jetzt kein Fresschen, bitte draußen bleiben.“
      Und wer ist diese Frau überhaupt, die sich erlaubt, Vertreter des Souveräns einfach an die Tür zu verwiesen?

      Frau Petra Merkel etwa von der SPD???
      Falls hier eine Verwechslung vorliegt, sei mir verziehen, die Dame hat sich allerdings nicht vorgestellt.

      Als kaufmännische Angestellte hat sie sicherlich sehr viel Ahnung davon, wie das Geldwesen funktioniert. Ich will ja jetzt gar keine Keule gegen kaufmännische Angestellte schwingen. Beileibe nicht. Ich bin ja auch keine Finanzexpertin. Immerhin versuche ich wenigstens, mich über die groben Sachverhalte schlau zu machen, und dabei bezahlt mich noch nicht einmal jemand dafür. Aber es ist ja auch mein (mit anderen Worten unser aller) Geld, dass da zum Fenster herausgeworfen wird, und nicht das von Frau Petra Merkel. Diese hat ausgesorgt, wie man immer wieder hört, sind die Rentenansprüche von Parlamentariern doch nicht zu verachten und da sie schon ein paar Jahre mehr auf dem Buckel hat als ich, wird sie wahrscheinlich doch noch in den Genuss einer halbwegs anständigen Rente kommen, ganz im Gegensatz zu mir.

      Nun zurück zu den Sachverhalten:
      Bei dem Ausschuss handelt es sich um eine reines „Informationsgremium“, wie Alexander Bonde B90/Grüne die Lage des Ausschusses beschreibt. Was solche Informationen allerdings für einen Wert für die Wahlbevölkerung haben, wenn den Parlamentariern unter Androhung von Gefängnisstrafen verboten ist, über Vorkommnisse in den Sitzungen zu sprechen, bleibt offen. Wie kann man da von „Information“ sprechen? Information für wen?

      Nun gut, als weiter. Immerhin erfahren wir noch etwas über die Vorgehensweise bei der Geldverteilung: Das Geld fließt in einen Sonderfond, die von ehemaligen Bankern und Politikern geleitet wird. In dem Bericht sehen wir Bilder von verschiedenen Herren, die ich allesamt nicht kenne, aber kennenlernen möchte – wer sind diese Männer, die unser aller zerbrechliche Zukunft in ihren Händen halten:

      Gerhard Stratthaus, der schon einmal in einem Kreditausschuss saß. Der hatte zwar nur über die Kreditvergabe einer kleinen Sparkasse zu entscheiden, die allerdings daraufhin nur durch eine Fusion mit einer anderen Sparkasse vor der Pleite gerettet werden konnte. Der Mann ist mit Sicherheit kompetent.

      Hannes Rehm von der von der Nord/LB , die „wider Willen“ Aktionärin bei mehren Firmen mit „anhaltende Verlusten“ wurde. Bei der RemoteDX, die interessanterweise elektronische Fußfesseln herstellt, mit denen bis dato erst einmal nur Straftäter per Satellit geortet werden können, hat die Nord/LB besonders viele Anteile erworben. So eine Technologie braucht die Welt natürlich unbedingt, vor allen Dingen da der Begriff „Straftäter“ aufgrund der immer dehnbareren Definition für „Terrorist“ wohl immer mehr ausgeweitet werden wird.
      Wenn ich es mir so recht überlege, hätte es eigentlich sogar eine recht zukunftsträchtige Investition werden können, aber man ist wohl zu früh eingestiegen, die Zeit ist noch nicht reif. In 10 Jahren kann das natürlich ganz anders aussehen, und wer weiß, vielleicht ist Herr Rehm von der Nord/LB eigentlich ein Mann der Zukunft?

      Mit von der Partie ist noch ein Herr Pleister von der Raiffeisen Bank , der vor zwei Jahren schon gegen eine Eintrittsgebühr von 100,- € kluge Vorträge über „Aufgabe und Gewinn“ zu halten wusste,

      – aber war in dem Bericht nicht auch von Politikern die Rede? „Geleitet wird die Anstalt von ehemaligen Bankern und Politikern“. Und wo sind die Politiker ? Nicht dass ich noch allzuviel von ihnen halten würde – man sieht ja, was sie in den letzten Jahren alles angerichtet haben. Aber wenigstens pro Forma sollte doch jemand mit in der Leitung sitzen, oder nicht? Obwohl – eventuell wäre es eigentlich sogar besser, die Aufsicht über die Finanzen und überhaupt auch für den Rest der Bundesrepublik gleich in die Hände der Banken zu legen. Dann wüssten wir nämlich gleich, woran wir sind, und wer uns regiert.

      Die Leiter der Soffin, die so wie es aussieht, ausschließlich aus Bankern besteht, macht nun also Vorschläge über die Höhe der Gelde und die Banken, die selbige erhalten sollen. Diese werden dann dem Lenkungsausschuss vorgelegt.

      Aha, Herr Asmussen ist wieder mit von der Partie – mitverantwortlich dafür, dass das geltende Bankrecht Basel II mit dem Segendes Finanzminister Peer Steinbrück ausgehebelte wurde, und somit mitverantwortlich ist für den Giftmüll, für den wir als Steuerzahler dann aufkommen müssen.

      Abgesegnet wird das alles dann von unserem Finanzminister Herr Steinbrück , den man aufgrund seiner Unfähigkeit schon längst hätte absetzen sollen.

      Ferner erfahren wir in dem Bericht von PlusMinus wie es so weit kommen konnnte:
      Unter dem Druck der Finankrise und unter Mitwirkung der Hauptübeltäter wie Ackermann und einer von der HypoReal Estate bauftragten Anwaltskanzlei wird ein Gesezt durch den Bundestag gepeitscht.

      Vollständig übel wird es einem, wenn wieder einmal Frontmann Köhler seine dummen Lügen in die Kamera blökt: „Wir verschenken das Geld nicht an die Banken, wir fordern Gegenleistungen.“

      Vielleicht bin ich ja ungerecht. Vielleicht ist Herr Köhler ja völlig ahnungslos, und weiß als ehemaliger Direktor des IWF, der ein Land nach dem anderen in die Schuldenkrise und die Armut getrieben hat, und der Treuhand, die bei dem Verkauf der ehemaligen Ostfirmen fast nur durch Skandale von sich reden machte, gar nicht, wie Geld überhaupt entsteht?

      Geld entsteht durch Kreditvergabe, und das Recht auf die Kreditvergabe wurde vor mehreren Hundert Jahren von den Herrschern an die Banken abgegeben. Es geschieht also nichts anderes, als dass man den Banken erlaubt, Kredite an sich selbst zu vergeben, also mit anderen Worten, einen Anspruch auf Abzahlung von 480 Milliarden Euro zu erschaffen, der von der Bevölkerung dann abgetragen werden muss. Plus Zinsen (und die Zinsen werden natürlich nicht geschaffen, was dann wiederum zu einer Geldknappheit, also Deflation führt). Wie hoch das Wirtschaftswachstum sein muss, um das Abtragen dieses Milliardenberges zu schultern, überlasse ich schlauen Rechnern. Mit Wirtschaftswachstum wird allerdings in den nächsten Jahren nicht viel los sein, da sich das Geld (dem bis jetzt noch gar keine Gegenleistungen gegenüberstehen, noch nicht einmal in Form von Geldscheinen – es handelt sich um willkürlich eingetippte Zahlen auf einem Computer) sich auf den Konten irgendwelcher Bank-Aktionäre häuft.

      Geschaffen wurde durch diese Maßnahme rein gar nichts – es ist nichts anderes, als die Einräumung von gigantischen Ansprüchen von Seiten der Aktiönäre gegenüber der arbeitenden Bevölkerung und ihren Kindern und Kindeskindern, mit anderen Worten die faktische Einführung der Sklaverei unter anderem Namen.

      [quelle:http://persiana-451.blogspot.com/%5D

  26. Die Schlichtung zu S 21 war ein Erfolg. Verfassungsfeinde bleiben Verfassungsfeinde! Es geht weiter wie gehabt: Am 6. Dezember hatte Ministerpräsident Mappus bekanntgegeben, dass Baden-Württemberg jene 45 Prozent an dem deutschen Energieversorger zurückkaufen will, die der französische Stromkonzern EdF vor zehn Jahren erworben hatte. An dem Milliardendeal wurde – ohne vorherige Ausschreibung – die US-Investmentbank Stanley Morgan beteiligt. Deren Deutschland-Chef, Dirk Notheis, ist ein Parteifreund von Mappus. Alles am Parlament vorbei. Kriminell.

    • Ganz wichtiges Buch von Albrecht Müller (ehemals Berater von Willy Brandt): “ Meinungsmache, Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen“

  27. Rede von Sabine Leidig im Bundestag zum Schlichterspruch des H. Geißler („Feigenblatt der CDU“).

  28. Der Schlichter hat gesprochen! Was zu beweisen war! Die Lobby hat gewonnen!
    Wer jetzt immer noch glaubte es geht hier nur um den Bahnhof und Schlossgarten der sollte spätenstens jetzt erkannt haben in diesem Land regiert die Lobby! Leute schließt Euch zusammen: die Anti-Atom-,die Antikriegsgegnern, die Anti-Krisen Demos, S21 Gegnern und all die vielen anderen Bündnisse zu einem Bündnis, zum Bündnis für Menschlichkeit zum – Wir sind das Volk -! Wir werden verarscht von der Politik, verprügelt von Ihren Schergen und für dumm verkauft von den Medien!

  29. Wenn S21 nicht gebaut wird kann das eingesparte Geld in alte und neue Kriege investiert werden. Dies sichert dann anderen Wirtschaftszweigen die Gewinne.

  30. Super wichtiger Termin der 26.11.2010!!!!
    Ist der – Schwabenstreich Berlin – dabei????
    http://www.sparpaket-stoppen.de

  31. Bund hat kein Geld für neue Bahnprojekte:
    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bahn1296.html

  32. 26.11. ab 10 Uhr Brandenburger Tor

    Am 26. November 2010 will die Bundesregierung ihr „Sparpaket“ im Bundestag zur Abstimmung stellen. Ein Drittel der Sparmaßnahmen liegt im Sozialbereich. Es werden also insbesondere diejenigen belastet, die ohnehin schon wenig haben. Schon seit Jahren wird durch den Abbau des Sozialstaates die Schere zwischen arm und reich immer größer. Die ärmsten zwei Drittel der Bevölkerung in der Bundesrepublik verfügen gemeinsam gerade mal über 10 Prozent des gesellschaftlichen Vermögens, während die reichsten 10 Prozent der BürgerInnen sich zwei Drittel des Vermögens teilen. Mit dem Argument, die Kassen seien leer, wurden dennoch massive Angriffe (Hartz IV, Rente mit 67 etc.) auf die Lebensgrundlage von Erwerbslosen, Alleinerziehenden, RentnerInnen und GeringverdienerInnen gerechtfertigt.
    Rettungsschirm für die einen – „Sparpaket“ für die anderen
    Doch die Wirtschaftskrise hat gezeigt: Wenn es um die Interessen der Banken und Konzerne geht, ist auch Geld da! Für diese wurden als „Schutzschirme“ über Nacht 500 Milliarden Euro bereitgestellt. Für diese Ausgaben sollen nun aber nicht die Profiteure der staatlichen Krisenpolitik, die mittlerweile wieder hohe Gewinne verzeichnen, sondern ArbeitnehmerInnen, Erwerbslose und RentnerInnen zahlen. So wird gesellschaftlicher Reichtum von unten nach oben umverteilt, anstatt die gesellschaftlichen Ursachen der Krise anzugehen.

  33. Neu der Atom Schwabenstreich!
    Um 19.00 Uhr 1 Minute lang Krach machen und für weitere 9 Minuten alles an Strom ausschalten und dafür ein Lampion anzünden!
    Bitte weiterleiten!

  34. Ich komme heute Abend nicht, will euch aber trotzdem auf einige Termine aufmerksam machen:

    1. bundesweite Demo für Bedingungsloses Grundeinkommen am 06.11. um fünf vor zwölf, http://www.bge-demo.de/pageID_10397913.htm2

    3. Grundrechtemahnwache am 14.11., Platz der Republik 1, Reichstag vor der Einheitsfahne 16.00 – 18.00 Uhr, http://grundrechtepartei.de/grundrechtemahnwache/

    Bei den Mahnwachen ist jedenfalls reichlich Zeit für Gespräche – heißen Tee nicht vergessen ;-).

    Werde um 19.00 Uhr die Trillerpfeife im Hinterhof erschallen lassen.
    Wach und oben bleiben!

  35. Langfristiger Termin: am 27.02.2011 findet der nächste Karnevalumzug in Berlin statt, da sollte man mit einigen Projekten gegen S21, Atomkraft, Hartz4 u.v.m. vertreten sein !

  36. Es ist sicher richtig, dass die Menschen in Deutschland, egal ob Südwestler oder Nordostler erst in Bewegung kommen, wenn sie selbst betroffen sind. Alle sind längst betroffen, wissen es lediglich noch nicht und werden durch die öffentlichen Medien kuschelweichgespült. Die Anwendung formell ungültiger Gesetze – wie u.a. das SGB 2 und das Atomgesetz – höhlt unseren Rechtsstaat aus und das jedenfalls geht alle an. Das Grundgesetz enthält im Grundrechtekatalog den Artikel 19, der in Abs. 1 und 2 die Gültigkeitsvoraussetzungen für Grundrechte einschränken sollende einfache Gesetze festlegt. Hält sich der Gesetgeber nicht an diese Gültigkeitsvoraussetzungen, sind die Gesetze nichtig und nicht anwendbar. Sie dürfen keine Rechtswirklichkeit entfalten. Wir müssen uns dagegen wehren, dass diese Gesetze dennoch angewendet werden, das ist aus meiner Sicht auch der gemeinsame Nenner für einen Zusammenschluss der einzelnen Initiativen. Ich werde versuchen, am 3.11. zum Vernetzungstreffen zu kommen. Nicht nur oben sondern offen bleiben!

  37. Die Bewegung gegen Stuttgart 21 und vor allem, wie alle wissen, der grausige Donnerstag hat die Menschen bundesweit und eben auch in Berlin auf die Straße getrieben. Das ist Potential, was genutzt werden sollte, um Protestkultur aufzubauen, die es in der BRD so lange nicht gegeben hat. Unzufriedene Menschen, die merken, dass wir hier keine demokratischen und rechtsstaatlichen Zustände haben, sondern marktdiktatorische, von Wirtschaftslakeien mit Parteibüchern vertretene himmelschreiende Ungerechtigkeit.
    Es wäre im Zuge der Proteste gegen Stuttgart 21 außerhalb von Stuttgart notwendig, den gemeinsamen Nenner der Unzufriedenheit herauszustellen und den Menschen, die hier protestieren wollen eine Plattform zu bieten. Die 1 Minute Solidaritätspfeifen ist unbefriedigend und wird wohl nach dem 26. Oktober gänzlich abflauen, wenn das Thema der Demonstartionen nicht ausgeweitet wird. Hier hat am Montag (18. 10.) Michael Efler schon mal ein kleines Zeichen gesetzt.
    Das Thema muss ausgeweitet werden. Was ist Demokratie? Was Rechtssicherheit für die Bürger? Grundlegend der Grundrechtekatalog des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Wir müssen unsere Rechte kennen um die Demokratie aufrechtzuerhalten.
    Es ist normal geworden, dass wir als Bürger, nehmen wir unsere Grundrechte wahr, seitens der Polizei aufgefordert werden, auf diese zu verzichten. Bei einer Demonstration etwa nehmen wir unser Grundrecht aus Art. 8 GG Versammlungsfreiheit wahr und da sagt uns ein Polizist, wir mögen den Platz, an dem wir stehen, räumen. Hierzu gibt es keinen Anlass, es sei denn wir begehen Straftaten, beschädigen öffentliches Eigentum oder greifen gar den Polizisten an. Die Polizei, die grundgesetzlich dazu verpflichtet ist, unsere Menschenwürde und unsere Grundrechte zu schützen, und die mit Gesetzeskraft an unsere Grundrechte gebunden ist, interessiert sich hierfür jedoch nicht, droht uns, schlägt uns, schießt mit Wasserwerfern auf uns, beraubt uns unserer Freiheit durch Ingewahrsamnahme und sagt dann: Sie können ihre Rechte ja morgen einklagen.
    Die Grundrechte aber sind Rechte, die uns seit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 a priori zustehen, es sind keine Rechte, für die wir erst zu kämpfen haben und auch keine Rechte, die wir uns durch Verfassungsbeschwerde teuer zu erkaufen haben. Sie sind uns als unmittelbar bindendes Recht gegeben. Wir müssen sie einfach nur unbeirrt wahrnehmen. Der Polizist, der in diese Rechte eingreifen will hat darzulegen, dass er dazu berechtigt ist, nicht wir müssen unsere Rechte beweisen, denn sie sind im Grundrechtekatalog des Grundgesetzes bereits ausgeführt.
    Unsere Unkenntnis unserer Rechte ebenso wie die Unkenntnis der Polizisten unsere und ihre Rechte betreffend schützen die Täter, die die Polizei mißbrauchen, um ihre bürgerfeindliche Politik weiterzuführen – in weiten Teilen gegen die Mehrheit der Bürger.
    Wir müssen unsere Grundrechte kennen, uns auf sie berufen und auf sie pochen, denn sie stellen die Grundlage der freiheitlich demokratischen Grundordnung dar. Ohne sie sind wir dem gewissenlosen und gesetzlosen Treiben der Täter im kapitalistischen Filz der Lobbyisten ohnmächtig ausgeliefert. Empörung und Entrüstung sind gewiss nachvollziehbare Reaktionen, helfen aber nicht gegen die undemokratischen und menschenverachtenden Entscheidungen unserer Regierung und bringt uns immer wieder in die Position des Bittstellers gegenüber der Macht, uns doch bitte nicht so hart anzufassen.
    Demokratie und Rechtssicherheit können wir nur bewahren, wenn wir mit äußerstem Nachdruck die Einhaltung des Grundrechtekataloges als unmittelbar geltendes Recht einfordern und zwar immer und vor allem wenn „jemand“ in unsere Rechte eingreifen will ohne seine Ermächtigung hierzu vorweisen zu können. Das Grundgesetz und der Grundrechtekatalog manifestieren Demokratie und Rechtssicherheit. Dafür lohnt es sich zu demonstrieren – und gerne nach 1 Minute Pfeifen gegen Stuttgart 21.

    • Ich unterstütze Katinka´s Aussagen! Wir sollten endlich alle Initativen zusammenschließen (S21, AKW, Wassertisch, Hartz4 usw.) ! Damit wir gemeinsam mehr erreichen! Es reicht, wir brauchen keine Herrscher von oben – die uns manipulieren und uns die Würde nehmen- Wir sind das Volk und bleiben Oben !

    • @Katinka@Tom: Ich gebe euch vollkommen recht! Wir sind bereits mit anderen Initiativen vernetzt, bis zum 26.10.2010 steht die Planung des Protest-Zugs aus Stuttgart im Vordergrund, die langfristige Planung war aber immer eine breitere Vernetzung und ein breiters Bündnis! Bitte kommt doch deshalb unbedingt am 3.11. zum nächsten Vernetzungstreffen und bringt eure Ideen und eure Initiativen mit ein.

  38. Liebe Veranstalter vom Schwabenstreich Berlin,

    es ist jetzt Montag, 20. Oktober 2010, 19:32 Uhr. Eigentlich wollten jetzt meine Frau und ich am Hauptbahnhof in Berlin stehen und den Schwabenstreich unterstützen. Pünktlich 19:00 Uhr begann die Veranstaltung und um 19:05 war sie beendet.

    Unsere Frage an Euch: Was ist der Zweck einer 5min-Demo, auf der lediglich erklärt wird, wann man sich am Dienstag wo trifft? Das hätte man auch per E-Mail verbreiten können, zumal jede Fahrt pro Person 1,20 € kostet, in diesem Falle also 8,40 € für diese Information ausgegeben werden musste.

    Es grüßt ziemlich sauer das Grundrechteforum

    • Ward Ihr am Montag am Hauptbahnhof? Ich selber war am Potsdamer Platz. Dort haben wir Krach gemacht und Michael Efler von Mehr Demokratie hat gesprochen. Was genau hättet Ihr erwartet oder gewünscht?
      Der Schwabenstreich ist eigentlich nur eine Minute und lediglich ein symbolisches Zeichen der Solidarität mit den Protestierenden in Stuttgart. Nicht mehr und nicht weniger. Eine größere Kundgebung wird es am 26. Oktober geben, wenn der Sonderzug aus Stuttgart erwartet wird. Für den Austausch und die Vernetzung mit anderen gibt es Möglichkeiten, nach den Schwabenstreichen etwas Trinken zu gehen oder zum Vernetzungstreffen Mittwochs in die Regenbogenfabrik zu kommen.

      Viele Grüße
      Olaf
      (richtige „Veranstalter“ gibt es übrigens gar nicht. Es gibt eine Gruppe von Interessierten, die sich Treffen, dabei aber noch auf keine gewachsene Struktur zurückgreifen können)

  39. Vorsicht – Agent Provocateur!!
    »Stuttgart 21« und Castortransporte: Beamte bestätigen Einsatz von Provokateuren und Kampfeinheiten. Atomkraftgegner nennen Insiderberichte »ungeheuerlich«. Es ist das alte Lied: der Gegner soll kriminalisiert werden.
    http://www.jungewelt.de/2010/10-19/056.php

  40. Hallo,

    wie wäre es mit mehrmaligem Singen des Liedes Freunde schöner Kopfbahnhofe zur Demo am 26.? Dabei ziehen munter Scharen durch die Stadt…

    Bis zum 26.!

    LG aus Berlin

  41. Es gibt viele gute Argumente gegen das Milliardengrab Stuttgart21:
    Der geplante unterirdische und völlig überflüssige Bahnhofs-Neubau in Stuttgart ist ein Wahnsinnsprojekt. Der Wahnsinn hat jedoch Methode! Es handelt sich nicht um ein Verkehrsprojekt sondern um ein Profitprojekt. Das Geld, das hier verbuddelt werden soll, wir an allen Orten fehlen. Wird dann wieder zulasten der Sicherheit gespart?
    2006 wurde ein Unterstützerkreis pro Stuttgart21 ins Leben gerufen, dem auch der Tunnelbohrmaschinenhersteller Herrenknecht angehört. Herrenknecht spendete der CDU 70.000 Euro. (Für Stuttgart21 müssen 30 km Tunnel gebohrt werden.)
    Auch die Baufirma Bilfinger und Berger gehört dem Unterstützerkreis an. Sie tat sich u.a. beim U-Bahn-Bau in Köln hervor. (Einsturz des Kölner Stadtarchives und Schäden an hunderten Gebäuden in Köln). Natürlich sind auch wieder jede Menge Banken mit von der Partie.
    Aber eins ist klar, selbst wenn S21 verhindert werden sollte, das „eingesparte“ Geld wir nicht automatisch dort verwendet werden, wo es einen Nutzen für die Mehrheit der Menschen hätte, denn es geht hier schließlich um Profitinteressen.

  42. Kosten für »Stuttgart 21« sind laut Pressebericht schöngerechnet worden. Interessenkonflikt bei Baden-Württembergs Umweltministerin? Weiter Gezerre um Baustopp http://bit.ly/aVPkKV

  43. Stuttgart grüßt Berlin
    „Die Bewegung gegen »Stuttgart 21« gewinnt weiter an Stärke.“
    Von Herbert Wulff
    http://bit.ly/ayftHi

  44. „Offensiv gegen »S21«
    Die politische Gegenattacke von Mappus und Co. zugunsten des Milliarden teuren Bahnhof-Projektes in Stuttgart wird kommen – kann aber durch kluge Strategie vereitelt werden“
    Von Albrecht Müller

  45. sollte jemand hier bei studivz / meinvz angemldet sein dann bitte der gruppe „Berlin und Umland gegen Stuttgart 21“ beitreten und den protest der stuttgarter nach berlin tragen.

  46. Wäre es nicht an der Zeit, in Berlin den Stuttgarter Rhythmus und Modus zu etablieren, also täglich 19 Uhr, egal, wo man eben ist, für 60 sec Krach machen?

    • Realistischer Weise werden zu den Schwabenstreichen diese Woche nicht hunderte Leute kommen. Wenn diese in der Stadt verteilt einzeln oder in Gruppen von 2-3 Leuten Lärm machen, stoßen sie auch auf Unverständnis, da die Aktion in Berlin nicht bekannt ist. Natürlich steht es jedem frei das trotzdem zu tun und dabei andere auf das Projekt aufmerksam zu machen.
      Im Moment hoffe ich, dass sich für die gemeinsamen Schwabenstreiche etwas mehr Leute mobilisieren lassen, da diese auch dem Austausch dienen.

  47. Proteste vernetzen S21, Atompolitik, Hartz-IV, Polizeigewalt.

    Lasst uns die Proteste endlich vernetzen. S21 ist nur ein Symptom. Genau das gleiche System führt zur aktuellen gefährlichen Atompolitik – die Käuflichkeit der Politik muss gestoppt werden. Das kann man auch durch Massenprotest im bestehenden System erreichen. Hartz-IV, sozialer Kahlschlag und die daraus folgende Schieflage der Gesellschaft schaffne erst die Vorraussetzungen für solche Polizeiarmeen.

    Dabei sollten wir uns nicht durch ein „Vielleicht-Baustopp“ einlullen lassen oder von einer bestimmten Gruppen vereinnahmen lassen – auch wenn ich persönlich das ganze System ablehne.

    Mit dem Geld für S21 könnten hunderte Bahnhöfe in Kleinstädten saniert werden und es blieben noch 100€ mehr für alle ALG2-Empfänger in diesem Land für ein Jahr.

    Ein wichtiger Termin ist auch die Bundesweite Montagsdemo am 16.10.2010 in Berlin:
    http://www.bundesweite-montagsdemo.com

  48. Michael Schneider

    Michael Schneider schreibt:
    2. Oktober 2010 um 14:00

    Hier ist ein Aufruf zur Kennzeichnungspflicht der Polizei. Halte das für ganz wichtig. Den Polizisten wird damit für alle möglichen Exzesse rechtliche Anonymität, bzw. Immunität zugesichert, was nur als eine Ermunterung zur Gewalt verstanden werden kann von Seiten der Politik. Das muss aufhören.
    http://www.amnestypolizei.de/mitmachen/fordern.html

    Mit besten Grüßen,
    Michael Schneider

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s