Mahnwache zur aktuellen Stunde im Bundestag am 6.10.2010

Achtung Ortsänderung! Die Mahnwache findet auf dem Platz des 18. März (s.u.) statt.

Anlässlich der aktuellen Stunde zu Stuttgart 21 im Bundestag (15.35.-16.35 Uhr) am
Mittwoch, den 6.Oktober 2010 soll mit einer Mahnwache und Kundgebung sichtbar mit Transparenten für die Bürgerrechte wie Meinungsfreiheit und Versammlungrecht demonstriert werden, die von Vertretern des Bahnprojektes in Frage gestellt werden.

Ort: Brandenburger Tor, Platz des 18. März (Richtung Siegessäule)

Zeit: 15 – 17 Uhr

Beantragt wurde die aktuelle Stunde von  SPD, LINKE und  Grüne mit der
Themenstellung:

  • Volksabstimmungzu Stuttgart 21 – Den Streit entschärfen, den Konflikt lösen (SPD)
  • Verantwortung der Bundesregierung für die Gewährleistung des Widerstandsrecht bei Stuttgart 21 (LINKE)
  • Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 (Grüne)

Die Mahnwache wurde von der Gesellschaft Kultur des Friedens angemeldet. Bitte kommt zahlreich und verbreitet diese Information weiter.

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2 Antworten zu “Mahnwache zur aktuellen Stunde im Bundestag am 6.10.2010

  1. Habe mir heute die Zeit genommen um im Fernsehen dazu die Berichterstattungen im BT und LT anzuschauen . Von der aroganz der zur Zeit Herschneden bin ich erschüttert auch was sie an Agumente anführen ist unbefriedigend. Ich bin offt mit der Bahn unterwegs und kenne auch Kopfbahnhöfe nur dort endet kein Zug erfährt in den Bahnhof rein und dan auch wieder Raus zum nähsten Bahnhof also mus ich auch nicht unbedingt umsteigen. Dann kommen Agumente die Strecke sei schon zu Kaisers Zeiten gebaut worden Ja wurde den diese in den Lesten Jahren nicht moderniesiert ? liegen dort alte morsche Holzschwellen samt anderer Spurbreite oder wie ?
    Und dann kommt die Sache mit dem Volksentscheid da wird dann behauptet das Land könne garnicht es seinicht Verfassungskomform weil Bundessache aber wen es um den Polizeieinsatz geht dan ist es mit einemmal nicht Bundessache oder wie oder was ? Im Grunde genommen kamm ich mir vor wie 89 Das Volk geht auf die Strasse und die Regierenden mauschln und Lügen sich die Taschen voll. Nur erlich solche Brutalen Polzeiübergriffe habe ich damals nicht erlebt Selbst mit Helm und schild habe ich die Polizei nicht gesehen damals. Was heute Deutlich wurde ist das die Politik dreigetilt ist auf der eien Seite Linke und Grüne auf der Anderen CDU und FDP und die Spd sitz irgendwie in der Mitte. Denn lesten endes will die SPD zwar ein Volksbegehren und bis dahin einen Baustopp aber ansonsten ist sie für Stutgard 21

  2. Starke Sache, dass ihr jetzt auch in Berlin einen Schwabenstreich und Mahnwachen organisiert! Stimmt doch auch bei unserer S21-Umfrage ab: Stuttgart21 – Sollte das Projekt gestoppt werden?

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